Service Newsletter Aktuelles
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  • Berufshaftpflichtversicherung:
  • Haftung für mündliche Auskünfte
  • Cyber-Bedrohung: MS-Exchange


UNIT-Newsletter 5-6//21 (Auszüge)

Haftung für Folgen mündlicher bzw. telefonischer Auskünfte und Bewertungen

In der Schadenpraxis der Berufshaftpflichtversicherer spielen immer wieder Auseinandersetzungen um Folgen mündlicher/telefonischer Auskünfte eine Rolle. Besonders im Bereich von Bauüberwachungsleistungen werden erfahrungsgemäß mündliche oder telefonische Auskünfte nicht hinreichend klar und vollständig dokumentiert. Nach einem Unfall auf oder an der Baustelle sucht jeder die Schuld beim anderen, dann geht es um Verletzungen der sekundären Verkehrssicherungspflichten. Kann der Architekt/Bauüberwacher nicht zweifelsfrei belegen, dass er bei einer von ihnen selbst erkannten oder erkennbaren Gefahrenlage Abhilfe geschaffen hat, drohen Konsequenzen. Auch im Zusammenhang mit der Gutachtertätigkeit ist diese Thematik relevant: Die zumeist in den Verträgen dokumentierte Haftungsbeschränkung für Folgen mündlicher Auskünfte erzielt nur dann Wirksamkeit, wenn im Bericht/Gutachten etc. ausdrücklich und konkret angegeben wird, welche Auskunftspersonen wann und bei welcher Gelegenheit auf welche konkrete Frage welche Auskunft erteilt hat.

Erfahrungsbericht des erfahrenen Prozessanwalts Dr. Johann Peter Hebel:„Dies eröffnet den Auskunftspersonen, die im Nachgang häufig als Zeugen zu angeblich erteilten respektive nicht erteilten Auskünften befragt werden (müssen), die Einlassung, dieses oder jenes entgegen der Darstellung im Bericht/Gutachten doch gesagt bzw. nicht gesagt bzw. anders gesagt zu haben. Und es kommt häufig auch zu der Einlassung, zu weiteren (insbesondere zu den jetzt als fehlend identifizierten) Angaben und Auskünften sei man nicht befragt worden bzw. diese Auskünfte zu erteilen habe aufgrund der konkreten Auskunftssituation kein Anlass bestanden. Zwar wird man derartige Einlassungen – realistisch betrachtet – häufig schon deshalb nicht vermeiden können, weil die als Zeugen befragten Auskunftspersonen in aller Regel den (bewussten oder unbewussten) „Drang“ verspüren werden, ihre seinerzeitigen Angaben und Auskünfte „nachzubessern“, um sich nicht selbst irgendwelchen Haftung- und/oder Regressansprüche ausgesetzt zu sehen. Durch eine möglichst detaillierte Dokumentation der Auskünfte wie auch der Auskunftssituation kann man dem aber zumindest vorbeugen bzw. den Spielraum für „Nachbesserungen“ einschränken“.

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Bauschadenbericht Tiefbau: Überwiegend Leitungsschäden durch Arbeitsmaschinen

Gemäß neuem VHV-Bauschadenbericht stellen Leitungsschäden mit durchschnittlich ca. 85 Prozent den weitaus größten Anteil an den gemeldeten Schadenarten. Bei den Schadenursachen führt mit über der Hälfte aller angezeigten Fälle die nicht sachgemäße Bedienung von Baumaschinen die Rangliste an. Für den Bauschadenbericht hat das Institut für Bauforschung (IFB) im Auftrag der VHV Daten gemeldeter Versicherungsschäden zwischen 2015 und 2019 analysiert. Die 303-seitige Publikation ist die Fortsetzung des ersten VHV-Bauschadenberichts Hochbau im Vorjahr und soll in Verbindung mit zahlreichen Fachbeiträgen aus Wissenschaft und Praxis „Hilfestellung zum Umgang mit Schadenfällen bzw. praxisnahe Hinweise geben, Schadenereignisse bereits im Vorfeld zu vermeiden und die Qualität insgesamt weiter zu erhöhen“. So wird auf ein Umfrageergebnis verwiesen, wonach die überwiegende Mehrheit der Befragten das Hauptproblem bei der Qualität der Informationsweitergabe sehe. Die Ausführenden vor Ort seien auf aussagekräftige Unterlagen zu den Versorgungsinfrastrukturen angewiesen. Empfohlen werden regelmäßige Baubesprechungen der verantwortlichen Planern und der Vertreter des Auftraggebers mit den auf der Baustelle aufsichtführenden Personen, insbesondere vor bestimmten Ausführungsschritten oder deren Änderung. UNIT verweist zudem auf die Verantwortung der Planer für die Erkundung des Baugrunds, die wir in der nächsten Ausgabe beleuchten. In Ausgabe 11-12/20 haben wir auf die Bedeutung der Bedenkenanzeige hingewiesen:

Baugrundgutachten nicht vorhanden? Deutliche Bedenkenanzeige, sonst droht Haftung!

Immer wieder mal werden wir von besorgten Planern wegen ihres Haftungsrisikos angefragt, weil (noch) kein Baugrundgutachten vom Auftraggeber beauftragt wurde. Melden Sie in einem solchen Fall schriftlich Bedenken an und weisen Sie darauf hin, dass ohne Baugrundgutachten keine gesicherte Planung bzw. Kostenschätzung möglich ist! Wenn Sie das nicht tun, könnte die Berufshaftpflichtversicherung im Schadenfall sogar den Versicherungsschutz verweigern mit Verweis auf „bewusst pflichtwidriges Verhalten“. In der Bedenkenanzeige sind die möglichen Folgen von Fehlentscheidungen, die aus der mangelnden Kenntnis des Baugrunds resultieren könnten, so ausführlich darzulegen, dass die Auftraggeber die Wichtigkeit der Bodenuntersuchung einschätzen können. Als Argument dienen kann zudem, dass es gemäß Rechtsprechung (OLG Hamm, Az 24 U 10/14) eine Obliegenheit des Bauherrn ist, die an der Planung beteiligten Architekten mit richtigen Informationen der Sonderfachleute zu versorgen, die für die Planung notwendig sind.

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Gefährdungsmeldung des BSI: Kritische Schwachstellen in MS Exchange

Derzeit sorgen einige MS Exchange Schwachstellen (CSW-Nr. 2021-197772-1532) für teils massive Schadenfälle in deutschen Unternehmen. Durch eine kombinierte Ausnutzung der Schwachstellen haben die Angreifer die Möglichkeit, Daten abzugreifen oder Schadsoftware zu installieren, wie das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) in seiner aktuellen Sicherheitswarnung schreibt: bsi.bund.de
Das BSI hat daher Bedrohungslage unter 4/Rot eingestuft und wird ab heute deutsche Netzbetreiber zu bekannten IP-Adressen verwundbarer und über das Internet erreichbarer Exchange-Server benachrichtigen. Zudem empfiehlt das BSI, „dass alle über das Internet erreichbaren Exchange Server, auch wenn der Patch unmittelbar nach Veröffentlichung eingespielt wurde, auf eine mögliche Kompromittierung untersucht werden sollten.“ Ein Exchange Server ist ein Dienst, der in einem Netzwerk die E-Mail-Kommunikation steuert und auch auf Viren prüfen kann. Eingehende und ausgehende Mails landen immer beim Exchange Server, der sie dann an den Empfänger weiterleitet. MS Exchange Server werden von vielen Unternehmen und Behörden als E-Mail-Plattform genutzt.

Cyberversicherung hilft! Hotline bekannt?

Die im März bekannt gewordenen Schwachstellen bei MS Exchange haben für zahlreiche Cyber-Schadenfälle in deutschen Unternehmen gesorgt, auch etliche UNIT-Kunden waren betroffen. Unsere Cyber-Versicherungskunden profitierten dabei von den im Versicherungsschutz enthaltenen Assistanceleistungen. Das Problem hat einmal mehr die Notwendigkeit von Cyberriskversicherungen und den Nutzen von deren Soforthilfe-Hotlines aufgezeigt. Aufgefallen ist dabei, dass diese Hilfestellung nicht immer allen mit IT-Sicherheit befassten Mitarbeitern in den betroffenen Büros bekannt war. Wir empfehlen daher, zumindest die Nummer der Hotline an denjenigen weiterzugeben, der für die Behebung von IT-Problemen verantwortlich ist.

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Soli-Wegfall und Arbeitgeberzuschuss erhöhen Interesse an betrieblicher Altersversorgung

Der Solidaritätszuschlag ist seit Jahresbeginn für etwa 90 Prozent der Steuerzahler entfallen, weitere 6,5 Prozent zahlen jetzt weniger. Dem Bundesfinanzministerium zufolge gehört die Anhebung der „Soli“-Freigrenzen zu den größten Steuersenkungen der deutschen Geschichte. Ein alleinstehender Arbeitnehmer mit einem zu versteuernden Einkommen von jährlich 36.000 € kann sich beispielsweise über netto rund 32 € mehr im Monat freuen. Laut einer Umfrage des Deutschen Instituts für Altersvorsorge möchten 24 Prozent der Steuerzahler den Anlass nutzen, um mit dem Sparen anzufangen. Weitere 34 Prozent planen, die Ersparnis in einen bestehenden Sparvertrag zu investieren. Durch die Investition des erhöhten Nettogehaltes in die betriebliche Altersversorgung lässt sich vorsorgen, ohne dabei Einbußen im bisherigen Nettoeinkommen hinnehmen zu müssen, zudem profitieren Arbeitnehmer dann von zusätzlichen Steuervorteilen und der Bezuschussung durch den Arbeitgeber. Wir empfehlen unseren Kunden, im Zusammenhang mit der Einführung des Arbeitgeber-Pflichtzuschusses alle Mitarbeitenden (nochmals) aktiv über die Vorteile der im Unternehmen angebotenen bAV aufzuklären. Auch diejenigen, die sich bei der Ersteinführung noch nicht für die bAV entschieden hatten, könnten jetzt interessiert sein.

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Kostenfreie Online-Vorträge: Cyberriskversicherungen, Arbeitsrecht, Berufshaftpflicht, Ingenieur-Marketing
Exklusiv für UNIT-Kunden kostenfrei bieten wir Online-Vorträge an: am 19. August ist das Thema „Cyberattacken: Welchen Schutz bieten Cyber-Versicherungen“ (ca. 30 Minuten). Im Blickpunkt stehen Fragen zu versicherten Risiken, zur Soforthilfe-Hotline, zu technischen Obliegenheiten. Am 18. Juni hält Jochen Scholl seine 60-minütige Präsentation „Ziele & Leitbild im Marketingkonzept von Ingenieurbüros“. Im Sommer folgen zwei Wiederholungen des Vortrags „Berufshaftpflicht: Bauprojekte mit höheren Risiken & Deckungssummen effektiv versichern“. Am 29. Juli gibt Rechtsanwalt Dr. Christoph Roos (RNSP) einen kurzen Überblick über aktuelle arbeitsrechtliche Themen (der Fachanwalt für Arbeitsrecht ist Partner bei RNSP - die Kanzlei kennen Sie aus dem UNIT-JUR.-Netzwerk). Alle Seminartermine finden Sie im Übersichtskalender auf unita.de

Online-Seminar „Mentale Stärke für Führungskräfte und Projektleiter“ am 2. Juli

Sie wollen als Führungskraft erfolgreich UND gesund bleiben und sich nicht länger im alltäglichen Wahnsinn aufreiben? Die Aufgabe als Führungskraft macht Spaß, ist sinnvoll und kann einen sehr erfüllen. Doch wie bei allem gibt es auch eine andere Seite: Ärger, endlose Meetings die einen von der eigentlichen Arbeit abhalten, alle zerren an einem. Das Interesse an der Arbeit und am Wohlergehen seiner Leute kann einen selbst unter die Räder kommen lassen. Doch das muss nicht sein. Legen Sie sich effiziente Strategien und konkrete Techniken zu, die Ihnen einen besseren Umgang mit Stress, Druck, Zeitnot und Ärger ermöglichen. Das ursprünglich als 8-stündiges Präsenzseminar geplante Seminar mit Christian Bremer - laut SAT 1 „Deutschlands Stressexperte Nr. 1“ – bieten wir am 2. Juli einmalig online an zu einer für UNIT-Kunden und VBI-Mitglieder ermäßigten Teilnahmegebühr von 300 Euro.

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Höchstrechnungszins in der Lebensversicherung sinkt ab 2022 von aktuell 0,9% auf 0,25% (Meldung ergänzt am 28.4.)

Diese erwartete Änderung ist am 27. April im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden - Versicherer dürfen Neukunden demnach ab kommendem Jahr keine Lebensversicherungsverträge mehr anbieten, die eine Zinsgarantie von 0,25% überschreiten. Der Höchstrechnungszins liegt noch bis Ende des Jahres 2021 bei 0,9 Prozent. Wenn Sie also ohnehin über Vorsorge fürs Alter oder Hinterbliebene nachdenken, lohnt sich der Abschluss bis Dezember.

Auszüge aus älteren Ausgaben des UNIT-Newsletters

Objektversicherung: Mehrprämie für höhere Baukosten - vertraglich abrechenbar?

Wenn in Projekten die Baukosten steigen, müssen Architekten und Ingenieure unter Umständen Beiträge zur Objektversicherung nachzahlen. Das sollte beim Abschluss von Planerverträgen und der Kalkulation von Honorarangeboten berücksichtigt werden, empfiehlt Rechtsanwalt Ulrich Eix, Mitglied im UNIT-JUR.-Netzwerk. Im Normalfall fehlen nämlich in Architekten- und Ingenieurverträgen Regelungen dazu, dass nachträgliche Versicherungskosten an den Auftraggeber weiterberechnet werden können. Eix empfiehlt, entsprechende Umlageklauseln mit Auftraggebern zu vereinbaren. Das Problem dürfte durch die neue HOAI an Bedeutung gewinnen. Da die Honorartafeln nicht mehr verbindlich sind, werden Auftraggeber zukünftig wohl vermehrt von vornherein Pauschalhonorare vereinbaren wollen. Dann ist eine „Finanzierung“ gestiegener Versicherungskosten über höhere Honorare durch den Zuwachs von anrechenbaren Kosten bis zur Kostenberechnung normalerweise ausgeschlossen und wäre ohne Vertragsregelung nur über klassisches „Nachtragsmanagement“ möglich.

Versicherungsschutz für außergerichtliche Konfliktbeilegungsvarianten

Seit Inkrafttreten des Verbraucherstreitbeilegungsgesetz 2017 erhalten wir vermehrt Anfragen, wie z. B. Mediation, Schlichtungsverfahren, Schiedsgutachten, Adjudikation ablaufen und ob Versicherungsschutz besteht, wenn man sich vertraglich zur außergerichtlichen Konfliktbeilegung verpflichtet. Vielfach wird unterstellt, der Berufshaftpflichtversicherer übernehme die Verfahrenskosten und daraus resultierenden Schadenersatz. Beachten Sie bitte: Selbst wenn die o. g. Varianten in den Versicherungsbedingungen aufgeführt sind, stehen diese zwingend unter dem Zustimmungsvorbehalt des Berufshaftpflichtversicherers, denn Schadenregulierung und ggf. Abwehr unberechtigter Ansprüche liegen in dessen Handlungshoheit. Der Versicherer kann nicht durch Dritte ohne seine explizite Zustimmung zu Leistungen gezwungen werden – auch nicht durch eine Schiedsstelle. Daher ist es geboten, im Vorfeld des Vertragsabschlusses die Abstimmung mit dem Versicherer vorzunehmen. Und auch im eigenen Interesse ist Skepsis geboten, derartige Verfahren vertraglich zu vereinbaren: bei Auseinandersetzungen am Bau mit einem gestörten Bauablauf und Prüfung gesamtschuldnerischer Haftungskonsequenzen stellen sie nicht immer eine sinnvolle Alternative dar. Auf Anforderung stellen wir ein Arbeitsblatt zur Verfügung.

Covid-19-Pandemie: aktuelle Informationen für Kunden

Auswirkungen auf Bau- und Planungsverträge, Arbeitsrecht, Versicherungen etc.

Aon bloggt...about Risk & People

Aktuelle Beiträge zu Versicherungsthemen, die Unternehmen aller Branchen betreffen

Fünf Maßnahmen – und eine wirksame Cyber-Abwehr steht

UNITA-Brief 11-12/2020

Berufshaftpflichtversicherung: Baugrundgutachten nicht vorhanden? Deutliche Bedenkenanzeige, sonst droht Haftung ++ Regress gegen andere Gesamtschuldner: Verjährung zum Jahresende hemmen ++ Neue HOAI ab 1.1.2021: Informationsangebote von VBI und UNIT ++ BKA: Zahl der Cyber-Straftaten um 15 Prozent gestiegen - Hacker nutzen Corona-Krise ++ Betriebsrentenstärkungsgesetz: ab 1.1.2022 Pflicht-Arbeitgeberzuschuss auch für Altverträge ++ Investitionsförderung für KMU wird verbessert ++Digitalisierte Planer benötigen digitalisierte Dienstleister – UNIT-Kundenportal startet!

UNITA-Brief 9-10/2020

Unversicherte Risiken bei Übernahme originärer Bauherrenaufgaben ++ BIM & Berufshaftpflichtversicherung: Bedingungen erweitert für „BIM-Manager“ ++ EuGH kippt Datenschutzabkommen mit USA: rechtliche Risiken für Unternehmen ++ Grundrente ab 1.1.2021 – Gesetz bringt auch Neuerungen für betriebliche Altersversorgung ++ D&O: Krise und gesetzliche Verschärfungen der Managerhaftpflicht verteuern Versicherung

UNITA-Brief 7-8/2020

Corona-Pandemie & Arbeitsschutz auf der Baustelle: Aufgaben des SiGeKo ++ Wirkung des EuGH-Urteils zur HOAI für private Vertragsparteien? – Neue Webinarreihe ++ Reduzierter Umsatzsteuersatz 2020: Verwaltungsaufwand in der Baubranche steigt ++ Bürgschaft statt Sicherheitseinbehalt – über UNIT ohne Beeinträchtigung der Kreditlinie ++ Generalplaner bewerten das Haftungsrisiko ihrer Tätigkeit als hoch ++ Covid-19 & Datenschutz: Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch Arbeitgeber

UNITA-Brief 5-6/20: Schwerpunktthema Corona-Pandemie - Auswirkungen auf Verträge, Versicherung

Covid-19: Aktuelle Informationen zu Risiken und Versicherungsschutz ++ Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Bau- und Planungsverträge ++ Corona-Krise: Hinweise zur Berufshaftpflichtversicherung ++ Heimarbeitsplätze: UNIT erweitert Versicherungsschutz Schließung von Büros führt zu Gefahrerhöhungen – Hinweise zum Versicherungsschutz

UNITA-Brief 0-2020 Coronavirus-Sonderausgabe 13. März

Terminverschiebungen UNIT-/VBI-Veranstaltungen, Schutz vor Infektion, Schutz des Geschäftsbetriebes, Rechtliche Hinweise für Planungsbüros


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